Liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns, wieder alle an den Themen Umwelt- und Klimaschutz interessierten Mitglieder der SPD Essen zum Treffen des „Arbeitskreis Umwelt & Klima“ einladen zu dürfen.

Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW –

ein Meilenstein für mehr und besseren Radverkehr in NRW und unserer Stadt?

heißt das Thema unserer ersten Veranstaltung in diesem Jahr mit unserm Ratsherrn Ulrich Malburg,

am Dienstag, 08.02.2022 um 19:00 Uhr

Wir treffen uns erneut online und bitten um Eure Anmeldung bis möglichst 04.02.2022 unter ak-uk@nullspd-essen.de. Die Zugangsdaten senden wir Euch wie immer rechtzeitig zu.

NRW ist das erste Flächenland der Bundesrepublik Deutschland, welches nun ein Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz1 besitzt. Ulrich Malburg ist Leiter der Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit beim Ministerium für Verkehr des Landes NRW und gleichzeitig als unser Ratsherr u.a. Mitglied im Ratsausschuss für Mobilität und Verkehr (AVM). Er stellt uns das neue Gesetz vor.

Ziel dieser Gesetzgebung soll es sein, den Radverkehr gesetzlich zu stärken und den Anteil der Fahrradfahrer in NRW am gesamten Verkehrsaufkommen von derzeit 9% auf 25% zu steigern. Fahrradfahrer sollen mit anderen Verkehrsteilnehmern gleichgestellt werden und zusätzliche Rechte erhalten.

. Wie sehen die Kernpunkte der Gesetzgebung aus und hält das Gesetz, was es verspricht?

. Wie werden die Kommunen vor Ort eingebunden und wie unterstützt das Land NRW diese bei der Umsetzung vor Ort?

. Ist das Gesetz ambitioniert genug, um die Transformation der Verkehrspolitik rechtzeitig einzuleiten?

Diese und weitere Fragen wollen wir zusammen mit Ulrich Malburg erörtern.

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend mit Euch!

Viele Grüße

Linus Spiegel, Nico Neuhaus und Margret Schulte