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Allgemein

SPD unterstützt „KrankenhausEntscheid Essen“

Essen. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Unterbezirksvorstand der Essener SPD seine Unterstützung für das Bürgerbegehren „KrankenhausEntscheid Essen“ ausgedrückt. Frank Müller Dazu erklärt Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen: „Seit Beginn der abenteuerlichen Volten der Contilia fordern wir eine…

Politisches Handeln auf Fakten basieren: SPD-Fraktion fordert konstruktiven Diskurs zum Infektionsgeschehen und fordert Grüne und CDU auf den Streit zu beenden

Essen. Der aktuell ausgebrochene Streit in Essen zwischen den Kooperationspartnern von Grünen und CDU hilft nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht weiter und sollte schnell beendet werden. Es fehlt weiterhin ein schlüssiges Konzept, wie und wo schnelle Aufklärung und Hilfestellung angeboten…

Zur Sicherheitsdebatte im Essener Norden: Bestehende Regeln konsequent durchsetzen. Gegebene Versprechen endlich einlösen!

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen verurteilt die Angriffe auf Ordnungs- und Polizeikräfte, wie sie jüngst unter anderem in Altenessen stattgefunden haben. Hierzu erklärt Martin Schlauch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Essener SPD-Fraktion und Ratsherr aus Altenessen: Martin Schlauch…

SPD Essen unterstützt Ziele des KlimaEntscheids

Essen. Die Essener Sozialdemokratie unterstützt die Forderung der Bürger:innen-Initiative „KlimaEntscheid Essen“, bis 2030 die Klimaneutralität in unserer Stadt zu erreichen. Nach einem konstruktiven und durchaus kontroversem Austausch mit Vertreter:innen des Klimaentscheids fasste der Unterbezirksvorstand einen entsprechenden Beschluss, der überdies die…

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

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