Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…
Der Stadt Essen fehlt es an Grundstücken, bezahlbarem Wohnraum, Grünflächen sowie einer gestalterischen Idee für die Zukunft, um diese Missstände zu beheben. Diese Leerstelle wollte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen mit einem neuen und zeitgemäßen Konzept der Stadtplanung…
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Gemeinsame Pressemitteilung der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, NRWSPD-Landesgruppe und SGK NRW Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über…
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SPD-Fraktion kritisiert die schwarz-grünen Kürzungspläne im Landessporthaushalt Ingo Vogel Die SPD-Ratsfraktion hat mit Bestürzung auf den Brandbrief des Essener Sportbundes gegen die Mittelkürzungen der schwarz-grünen Landesregierung für den Sportbereich im Landeshaushalt 2024 reagiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion…
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